Das Stadtgericht Riga hat am Dienstag die Lettin ukrainischer Abstammung Tatjana Massenko wegen angeblich antiukrainischer Kommentare zu Videos auf TikTok zu drei Jahren Haft mit anschließender Führungsaufsicht verurteilt. Rechtlich wertete das Gericht die Äußerungen als "öffentliche Verherrlichung von Kriegsverbrechen, die von den russischen Streitkräften gegen die Ukraine begangen wurden".
Die Nachrichtenagentur LETA beschreibt einige der Videos und die dazu geschriebenen Bemerkungen, die die Verurteilte in russischer Sprache im Zeitraum von April bis Juli 2024 gepostet hatte. Insgesamt betrifft der Fall etwa 20 Videos. In einem davon sei, so der Bericht, ein ukrainischer Soldat mit einer Prothese vor dem Hintergrund eines Friedhofs mit ukrainischen Flaggen zu sehen. Massenko hat es mit dem Text "Vorwärts, in eine gay-ropäische Zukunft" beschriftet.
Die Bildunterschrift zu einem anderen Video mit ähnlichem Inhalt lautet: "Bald werden sie euch alle aus ganz Gay-Europa zusammentreiben und mit den Taschen voller Sonnenblumenkerne und Tüten losschicken, um die Ukraine zu verteidigen." Ob diese Texte angebliche Kriegsverbrechen verherrlichen, sei der Beurteilung des Lesers überlassen.
Massenko ist lettische Staatsbürgerin, ihrem Namen nach ethnische Ukrainerin und hat nach eigenen Angaben Russland noch nie besucht. Sie hatte in ihrem letzten Wort betont, dass sie mit den Videos und den Kommentaren nicht den Eindruck erwecken wolle, als unterstütze sie Kriegsverbrechen.
Der Anwalt der Angeklagten, Oskars Ondrups, erklärte, er werde gegen das Urteil Berufung einlegen, da er die Strafe für unverhältnismäßig halte. Massenko äußerte ihr Bedauern über die getroffene Entscheidung.
Der Staatsanwalt hielt die Verhängung einer Freiheitsstrafe für gerechtfertigt, obwohl Massenko nicht vorbestraft war und ihre Persönlichkeit nicht durch negative Eigenschaften gekennzeichnet ist.
In Lettland kommt es immer wieder zu Verurteilungen zu drakonischen Strafen für Meinungsäußerungen, die als "prorussisch" eingestuft werden. So hat ein lettisches Gericht im Januar dieses Jahres den damals 72 Jahre alten Professor Alexander Gaponenko zu zehn Jahren Haft für die Teilnahme an einem wissenschaftlichen Runden Tisch und einen zehnminütigen Vortrag über die Diskriminierung von Russen in Lettland verurteilt. Im März 2025 hat RT DE über diesen und weitere Fälle in einem längeren Artikel zusammenfassend berichtet.
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